Korruption in Schleswig-Holstein?

Eindeutiges Umfrage-Ergebnis in Kiel: „Ja, die gibt es.“

Bekämpfung der Korruption als belastender Standortfaktor ist von Politikern zur Chefsache zu machen

85% glauben, dass es in Schleswig-Holstein informelle Netzwerke gibt, die von Akteuren, auch unter Begehung von Straftaten, zu ihrem eigenen Vorteil genutzt werden.

Als Beispiele für Vorfälle in Schleswig-Holstein, die den Verdacht von Korruption nahelegen, wurden genannt:

• HSH Nordbank
• Barschel-Affäre
• Drogendiebstahl aus der Asservatenkammer durch zwei Mitarbeiter der Kieler Staatsanwaltschaft
• Küsten-Grundstücke werden plötzlich bebaut, obwohl es vorher nicht möglich war
• Parteiklüngel
• Vetternwirtschaft

Eine Kernaussage der Umfrage war auch, dass „Korruption“ ein wichtiges Thema ist, mit dem man sich noch mehr befassen müsste.

Das Ergebnis der Umfrage ist erschreckend. Große Polit-Skandale werden mit Korruption in Verbindung gebracht. Die finanziellen Risiken der HSH-Nordbank betragen wahrscheinlich mehr als 20 Milliarden Euro. Diese sind von den Steuerzahlern in Schleswig-Holstein und Hamburg zu schultern. Transparente Informationen liegen jedoch immer noch nicht vor.

Vor diesem Hintergrund, der leeren Staatskassen und der maroden Infrastruktur hat  Schleswig-Holstein einen erheblichen Malus als Standortfaktor zu tragen. Den politischen Entscheidungsträgern ist zu empfehlen, so schnell wie möglich die Bekämpfung der Korruption zur Chefsache zu machen und die mit der HSH Nordbank verbundenen finanziellen Belastungen endlich offenzulegen.

Heikendorf, 5. Mai 2018